Schramberg hat „Unechte Teilortswahl“ abgeschafft
Große Mehrheit im Rat / Keine Teilorte Sulgen und Talstadt
Nach etlichen Anläufen hat es nun geklappt: Der Schramberger Gemeinderat hat mit großer Mehrheit beschlossen, die unechte Teilortswahl abzuschaffen. Das Wahlrecht hat einerseits den beiden Teilorten Waldmössingen zwei und Tennenbronn vier Sitze im Gemeinderat garantiert. Es hatte wegen seiner Kompliziertheit aber auch zu sehr vielen ungültigen Stimmen in diesen beiden Teilorten geführt.
Schramberg. Außerdem gab es wegen dieses Wahlrechts eine Aufblähung des Rat auf nunmehr 31 statt 26 Sitzen durch Ausgleichs-Mandate.
Ortschaftsräte bleiben
Mit der Abschaffung der unechten Teilortswahl ändert sich nichts daran, dass sowohl in Tennenbronn als auch in Waldmössingen Ortschaftsräte, Ortsvorsteher und Ortsverwaltungen mit eigenen Rechten und Möglichkeiten bestehen bleiben.
Die Abschaffung der unechten Teilortswahl hatten im vergangenen Sommer die damals noch Fraktionsstärke besitzenden Aktiven Bürger beantragt. In den Ortschaftsräten hatte es jeweils große Mehrheiten für die Abschaffung gegeben. Der Verwaltungsausschuss hatte sie einstimmig empfohlen. Gegen die Abschaffung stimmten die Gemeinderäte Michael Melvin und Peter Bösch (beide CDU) sowie Oskar Rapp (Freie/Neue Liste) und Birgit Kronenbitter (AfD).
Keine neuen Ortschaftsräte im Tal und in Sulgen
Den zweiten Antrag der Aktiven Bürger, nämlich auch für Sulgen und die Talstadt Ortschaftsräte, Ortsvorsteher und Ortsverwaltungen einzuführen lehnten bis auf die beiden Aktiven Bürger Räte Jürgen Reuter und Frank Kuner alle anderen Ratsmitglieder ab.
